Der Krieg in der Ukraine, aber auch die aktuelle Situation in Afghanistan und vielen Regionen der Welt führen dazu, dass Menschen aus ihrer Heimat flüchten müssen. Als asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin setze ich mich zusammen mit der SPD-Fraktion unter anderem für ein Landesaufnahmeprogramm für Menschen aus Afghanistan und für menschenwürdige Unterkünfte für Geflüchtete in Hessen ein.
Viele hessische Kreise und Städte haben beschlossen, so genannte „Sichere Häfen“ für Geflüchtete zu werden. Diese Städte und Gemeinden sind bereit, Verantwortung für Geflüchtete zu tragen und müssen für diese Leistung entsprechend von der Landesregierung finanziell gefördert werden.
Gerade in den letzten Monaten der Omikron-Welle wurde deutlich, dass sich die Geflüchteten in den Erstaufnahmeeinrichtungen nur schwer gegen eine Corona-Infektion schützen können. In der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen ist während der Unterbringung Abstand halten überhaupt nicht möglich. Verschiedene Zimmer sind nur durch Vorhänge voneinander getrennt und nach oben hin offen, wodurch kein Schutz vor Aerosolen gewährleistet werden kann. Mittels eines Dringlichen Berichtsantrags erkundigen wir uns aktuell über die Zustände und auch die medizinische Versorgung in den Einrichtungen.
Eine dezentrale Unterbringung der Menschen halte ich persönlich für besser geeignet, als Menschen monatelang in großen Erstaufnahmeeinrichtungen wohnen zu lassen. Geflüchtete Menschen haben auf ihrem Weg und auch vorher schon viel durchgemacht. Es ist wichtig, dass sie sich von den Strapazen zunächst erholen und Kontakt mit Familienangehörigen halten können, um sich dann einen neuen Lebensalltag in Hessen aufbauen zu können.
Ich begrüße die Vorhaben der Bundesregierung und unserer Innenministern Nancy Faeser, schnellere Einbürgerungen und Familiennachzüge zu ermöglichen.
